EU-Grundrechte
Die EU bekennt sich seit langem entschieden zu den Grundrechten. Dennoch sind ihre Kodifikationsbestrebungen über lange Zeit wenig erfolgreich gewesen, so dass immer wieder auf die EMRK zurückgegriffen werden muss. Obwohl deswegen von einigen die Existenz spezifischer EU-Grundrechte bestritten wird, lassen sich in den Verträgen (EU-Vertrag und EG-Vertrag) deutliche Züge von Grundrechten erkennen. Ebenso hat der EuGH in seiner langjährigen ...